Die Rechten auf dem Vormarsch, die Freiheit in Gefahr?

In Wien fordert die Israelitische Kultusgemeinde Juden auf, in ihren Häusern zu bleiben, weil Neonazis aufmarschieren. Polen und Ungarn sind auf bestem Weg, nationalistische Führerstaaten zu werden. Die Gewerkschaftsbewegung ist kraftlos, linke Parteien in der Defensive. Europa ist auf dem Weg nach rechts. Lässt sich der Trend aufhalten, gar umkehren?

Willi Mernyi ist Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich und Leitender Sekretär des ÖGB.

Am 19. Mai war Willi Mernyi bei Thomas Walach zu Gast im Live-Gespräch.

Der Club-Talk wird aufgrund des großen Interesses für alle öffentlich einsehbar sein. Fragen können hier ausschließlich von der Club-Community gestellt werden.

14 Comments
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CommunityTeam
19. Mai 2021 19:07

Herzlichen Dank an Willi Mernyi für das interessante Gespräch. Schön, dass ihr dabei wart und danke für eure Fragen. Der Stream der heutigen Sendung wird wie gewohnt in Kürze zum Nachschauen bereitstehen. Wir wünschen euch allen noch einen entspannten Abend und freuen uns auf bald.

Steven Mitter
19. Mai 2021 18:04

Soweit ich das sehe, ist der Rechtsruck ein weltweites Problem und nicht nur auf Europa beschränkt.
Zu den genannten Ungarn und Polen muss man Slowenien dazuzählen, soweit ich informiert bin. In allen 3 Staaten versuchen die Rechten ihre Macht trickreich auf alle Ewigkeit zu zementieren.
In Spanien hat vor Kurzem in Madrid eine extrem Rechte Politikerin fast eine absolute Mehrheit bekommen und wird nun mit einer noch extremeren Rechten Partei koalieren.
In den USA haben republikanische Gouverneure begonnen durch Änderungen von Wahlordnungen die Minderheiten von den Urnen fernzuhalten.
In Indien macht Modi Ähnliches.

Ich habe gelesen, dass auch in Ö die ÖVP über Tricks bei den Wahlen nachdenkt.
Stimmt das?
Falls ja, was haben sie vor?

Gerhard Frötscher
19. Mai 2021 18:09
Reply to  Steven Mitter

Wir haben derzeit in Österreich ein Verhältniswahlrecht nach Hondt. Dass die ÖVP lieber ein Mehrheitswahlrecht hat, ist nicht neu, derzeit aber nicht Thema.

Gerhard Frötscher
19. Mai 2021 18:21

PS: Etwas anderes sind die 9 Lantagswahlgesetze. Diese sind Landessache und können von Bundesland zu Bundesland verschieden sein. In den meisten sind sie aber gleich oder ähnlich, wie die Nationalratswahlordnung. (Sperrklauseln sind in den Ländern meist bei 5%, im Bund bei 4%)

Steven Mitter
19. Mai 2021 18:24

Danke für die Antwort!

Ich habe Angst, dass die ÖVP irgendwie doch noch trickreich IRGENDETWAS versuchen wird, das wir uns jetzt noch Alle nicht vorstellen können.

Gerhard Frötscher
19. Mai 2021 18:30
Reply to  Steven Mitter

Also, was den Bund betrifft, da gibt es bei Wahlrechtsänderungen in Österreich, vor allem wenn diese grössere Ausmasses sind, doch Diskussionen, denn so ihne weiteres kommt da keine Partei durch.
Etwas Anderes ist das, wenn das Landessache (also Landtagswahlen) betrifft, denn in 6 von 9 Bundesländern stellt die ÖVP die Landeshauptleute, vor allem wenn das Budesländer wie NÖ, OÖ oder Tirol sind, wo die ÖVP mehr als 40% der Stimmen im Landtag stellt (in NÖ fast 50%)

Gerhard Frötscher
19. Mai 2021 17:45

Sollte die Sozialdemokratie in der EU nicht darauf drängen, diese auch auf eine “Sozialunion” umzubauen? Eine “Wirtschaftsunion” ist sie ja schon.

CommunityTeam
19. Mai 2021 16:53

Eine weitere User-Frage via Mail:

“Noch in den 2000er Jahren gingen Hunderttausend gegen Rechts auf die Straße. Heute fehlt das. Ist das nur Corona bedingt?”

CommunityTeam
19. Mai 2021 15:09

Eine User-Frage per Mail:

“Wo sind die starken Gegenstimmen in Österreich. Es ist aus meiner Sicht sehr ruhig? Warum meldet sich nicht etwa die Sozialdemokratie stärker zu Wort?”

Sigi
19. Mai 2021 14:18

Sehr geehrter Herr Mernyi! Woran kann man erkennen, dass rechte und autoritäre Tendenzen sich im gesellschaftlichen Diskurs durchsetzen? Gibt es einen Punkt an dem man die Entwicklung rückgängig machen kann und wenn ja wie?

Marianne Hofer
19. Mai 2021 13:12

Lieber Herr Merny! Wie stehen Sie dazu, dass die ÖVP nicht an der diesjährigen Mauthausen-Gedenkzeremonie teilgenommen hat und die Begründung – es sei eine Demonstration und von der 1. Mai Veranstaltung nicht mehr zu unterschieden – die von mehreren Abgeordneten aber vor allem auch von Herrn Engelberg dazu abgegeben wurde?

Harald Büchele
17. Mai 2021 14:34

Was kann es bedeuten, wenn ein Grüner Bürgermeister und eine Kulturausschussvorsitzende der SPÖ einem Bürger, der in dem Haus eines beim Novemberpogrom misshandelten Mitbürgers wohnt und diesem einen Stolperstein widmen will, das Verlegen dieses Steines VERBIETEN?
Stattdessen wird ein Wettbewerb, genannt “gedenk-potenziale”, ausgeschrieben und gleichzeitig mitgeteilt : “…, dass sich die Stadt Innsbruck … zu einer anderen Form des Gedenkens entschieden hat. Ich finde dies sehr gut, weil “Stolpersteine” inzwischen schon in mehreren Orten die Form des Gedenkens geworden sind.” (Zitat BM G. Willi)
Dass auch der Grüne Boris Palmer dagegen ist, ist kein Trost.
Irren wir oder .?

Harald Büchele und Die Initiative Stolpersteine für Innsbruck

Lydia Grach
16. Mai 2021 20:39

Haben wir den Menschen die Geschichte des zweiten Weltkrieges und dessen Auswirkungen nicht genügend vermittelt? Vor allem wie und mit was es begonnen hat? Lg

Barbara Andersen
16. Mai 2021 10:24

Ich befürchte sehr, daß die Konstruktion und Befeuerung der neuen Rechts -Rechts Bewegung dazu dienen soll unser Land noch mehr zu spalten und zu destabilisieren. Meine Bitte an die Kultusgemeinde: Bitte lassen Sie sich nicht instrumentalisieren. Gehen Sie den Weg der Deeskalation. Es gibt genug wichtige Aufgaben jetzt zu erledigen, um unseren Kindern eine halbwegs gute und freie Zukunft zu sichern. Die Antwort auf “Agents Provocateurs” kann nur Besonnenheit sein.
Meine Frage: was werden Sie zur Deeskalation beitragen?
Mit besten Grüße und Shalom Barbara Andersen